Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der folgenden Webseiten und ihrer Subdomains:

www.drivparts.com/de-de/ ; www.beruparts.de ; www.championautoparts.de ; www.ferodo.de ; www.jurid.de ; www.moogparts.de

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1.    Geltungsbereich

Jede der vorstehend aufgeführten Webseiten (im Folgenden einzeln als „Webseite” bezeichnet) ist eine Webseite der Federal-Mogul Global Aftermarket EMEA B.V.B.A., die beim Registergericht Antwerpen unter der Registrierungsnummer BE 0452.101.063 eingetragen ist, ihren Sitz in Kontich, Belgien, die Geschäftsanschrift Prins Boudewijnlaan 5, 2550 Kontich, Belgien, und die Umsatzsteueridentifikationsnummer BE 0452.101.063 hat (im Folgenden als „Federal-Mogul” bezeichnet).

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als „AGBs“ bezeichnet) gelten für die Nutzung der Webseite durch den Benutzer („Benutzer“), sofern nicht ein bestimmter Abschnitt ausdrücklich exklusiv auf eine andere Webseite oder die Subdomain einer anderen Webseite verweist.

2.    Leistungsumfang

Federal-Mogul bemüht sich nach Kräften, die Angaben auf dieser Website ständig zu aktualisieren und anzupassen. Federal-Mogul behält sich das Recht vor, gewisse Informationen anzupassen, einzuschränken oder zu entfernen. Federal-Mogul garantiert dem Benutzer nicht den Zugriff auf gewisse Informationen.

3.    Pflichten des Benutzers

3.1    Die Benutzung dieser Website durch den Benutzer darf nicht gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere wird der Benutzer

• die Funktionalität und Verfügbarkeit der Website nicht durch Missbrauch oder unsachgemäße Nutzung beeinträchtigen oder übermäßig belasten,
• keine Daten manipulieren, versenden oder ablegen, durch welche die Rechte Dritter beeinträchtigt werden können.

3.2    Der Benutzer wird mit Hilfe von geeigneten Maßnahmen sicherstellen, dass aufgrund seiner Nutzung der Website keine schädlichen Programme oder Programmteile, wie z. B. Viren, Trojaner oder Würmer, verbreitet oder eingeschleust werden.

3.3    Der Benutzer wird Federal-Mogul unverzüglich über fehlerhafte Darstellungen oder Abweichungen der auf der Website dargebotenen Informationen in Kenntnis setzen.

4.    Verfügbarkeit der Website

Federal-Mogul wird sich nach Kräften bemühen, dem Benutzer einen ständigen Zugang zur Website zu ermöglichen. Es sind jedoch Betriebsunterbrechungen oder Zugangseinschränkungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Änderungen, Erweiterungen oder Eingaben von weiteren Inhalten oder aufgrund von systemimmanenten Störungen des Internets oder bei höherer Gewalt möglich. Federal-Mogul kann daher eine bestimmte Verfügbarkeit der Website nicht garantieren und ist für einen vollständigen oder teilweisen Ausfall einer bestimmten Verfügbarkeit nicht verantwortlich.      

5.    Urheberrecht

Der im Rahmen der Website dargelegte Inhalt ist durch Urheberrechte, Autorenrechte und verwandte Rechte geschützt oder unterliegt anderen geistigen Eigentums- oder gewerblichen Schutzrechten. Der Aufbau und Inhalt der Website (insbesondere Text, Grafiken, Audio- und Videodateien und dergleichen) dürfen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Federal-Mogul (oder die des jeweiligen Rechteinhabers) weder ganz noch teilweise kopiert, verteilt, für die Öffentlichkeit zugänglich oder in einer anderen Weise verwendet werden, die über das übliche Maß der Nutzung der Website oder des Inhalts der Website für die Eigennutzung hinausgeht. Insbesondere ist die Verwendung von Informationen oder Inhalten dieser Website durch den Benutzer für seine eigenen Geschäftszwecke nicht gestattet.

6.    Haftungsausschluss

DER BENUTZER ERKENNT AN UND STIMMT AUSDRÜCKLICH ZU, DASS DIE BENUTZUNG DER WEBSITE AUSSCHLIESSLICH UND ALLEIN AUF RISIKO UND GEFAHR DES BENUTZERS ERFOLGT. DIE WEBSITE WIRD OHNE MÄNGELGEWÄHR IN DER VORHANDENEN FORM UND NACH VERFÜGBARKEIT BEREITGESTELLT.

SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, LEHNT FEDERAL-MOGUL AUSDRÜCKLICH ALLE GARANTIEN JEDWEDER ART, OB AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GARANTIEN VERSTECKTER ODER LATENTER MÄNGEL, MARKTFÄHIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND NICHTVERLETZUNG AB. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, ÜBERNIMMT FEDERAL-MOGUL KEINE GARANTIE DAFÜR, DASS (I) DIE WEBSITE DIE ANFORDERUNGEN DES BENUTZERS ERFÜLLT, (II) DIE WEBSITE UNUNTERBROCHEN, PÜNKTLICH, SICHER, FEHLERFREI ODER VIRUSFREI ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WIRD, UND (III) DIE INFORMATIONEN, DIE SICH AUS DER NUTZUNG DER WEBSITE ERGEBEN, KORREKT, VOLLSTÄNDIG UND ZUVERLÄSSIG SIND.

SÄMTLICHES MATERIAL, DAS HERUNTERGELADEN ODER ANDERWEITIG ÜBER DIE NUTZUNG DER WEBSITE ERHALTEN WIRD, WIRD IM EIGENEN ERMESSEN UND AUF EIGENE GEFAHR DES BENUTZERS HERUNTERGELADEN / ERHALTEN, UND DER BENUTZER IST ALLEIN FÜR ALLE SCHÄDEN AN SEINEM COMPUTERSYSTEM ODER FÜR DEN VERLUST VON DATEN RESULTIEREND AUS DEM HERUNTERLADEN DIESES MATERIALS ENTSPRECHEND DEM NACHSTEHENDEN ABSCHNITT „HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG“ VERANTWORTLICH.

DIE VORSTEHEND GENANNTEN HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN SIND EVENTUELL NICHT IN ALLEN RECHTSORDNUNGEN ZULÄSSIG, UND DIESE EINSCHRÄNKUNGEN SIND INSBESONDERE UNBESCHADET DER UNABDINGBAREN RECHTE DES BENUTZERS IM RAHMEN DER GELTENDEN GESETZE.

7.    Haftungsbeschränkung

7.1     FEDERAL-MOGUL IST NUR FÜR VERLETZUNGEN ODER SCHÄDEN HAFTBAR, DIE DURCH GROBE FAHRLÄSSIGKEIT ODER MIT ABSICHT VERURSACHT WURDEN. DIE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT NICHT FÜR VERLETZUNGEN DES LEBENS, DES KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT ODER FÜR DEN VERSTOSS GEGEN EINE VERPFLICHTUNG, DIE WESENTLICH IST FÜR DAS ERREICHEN DES VERTRAGSZWECKS UND AUF DIE SICH DER BENUTZER VERLÄSST UND DIE DEN GRUNDLEGENDEN CHARAKTER DIESES VERTRAGS BESTIMMT („KARDINALPFLICHT“). SOFERN FM GEGEN EINE KARDINALPFLICHT LEDIGLICH INFOLGE EINFACHER FAHRLÄSSIGKEIT VERSTÖSST, IST DER SCHADENERSATZ AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT, DER TYPISCH UND VORHERSEHBAR IST.

7.2     VORBEHALTLICH DER IN ZIFFER 7.1 DER AGBS FESTGELEGTEN HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN ERKENNT DER BENUTZER AN UND STIMMT AUSDRÜCKLICH ZU, SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, DASS FEDERAL-MOGUL ODER EINER IHRER AUFTRAGNEHMER ODER MITARBEITER KEINESFALLS HAFTBAR IST FÜR UNMITTELBARE, MITTELBARE, SONDER- UND FOLGESCHÄDEN, INSBESONDERE SCHADENERSATZ RESULTIEREND AUS DEM VERLUST VON NUTZUNG, DATEN, GEWINN, GESCHÄFTEN, GESCHÄFTSGELEGENHEITEN, GOODWILL ODER KUNDEN, DIE SICH AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DER NUTZUNG ODER ERFÜLLUNG VON SOFTWARE, DOKUMENTEN, DER ERBRINGUNG ODER NICHTERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN, VERZÖGERUNGEN ODER STÖRUNG DES ZUGRIFFS AUF DIE WEBSEITE, COMPUTERVIREN, AUSFALL ODER FEHLFUNKTION IHRER SYSTEME IN FOLGE DER NUTZUNG DER WEBSEITE DURCH DEN BENUTZER, NICHT KORREKTEM INHALTS ODER AUSLASSUNGEN, ODER ANDERE IMMATERIELLE SCHÄDEN SOWIE FORDERUNGEN VON DRITTEN (SELBST WENN FEDERAL-MOGUL ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN INFORMIERT WAR) RESULTIEREND AUS FORDERUNGEN AUFGRUND VON GEWÄHRLEISTUNG, VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG, FAHRLÄSSIGKEIT (EINSCHLIESSLICH GROBER FAHRLÄSSIGKEIT), VERSTECKTEN ODER LATENTEN MÄNGELN, GEFÄHRDUNGSHAFTUNG ODER ANDEREN RECHTSTHEORIEN ERGEBEN.

DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG SCHRÄNKT DIE HAFTUNG VON FEDERALMOGUL FÜR EIGENES GROB FAHRLÄSSIGES VERSCHULDEN ODER FÜR BETRUG ODER FÜR JEDWEDE ANDERE HAFTUNG, DIE NACH GELTENDEM RECHT NICHT AUSGESCHLOSSEN WERDEN DARF, NICHT EIN UND IST UNBESCHADET DER UNABDINGBAREN RECHTE DES BENUTZERS ALS VERBRAUCHER IM RAHMEN DER GELTENDEN GESETZE.

SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, IST FEDERAL-MOGUL ENTSPRECHEND DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN FÜR SCHÄDEN, DIE DURCH BÖSARTIGES VERHALTEN ODER EINE INSTALLATION SEITENS BENUTZERN VERURSACHT WERDEN, SOWIE FÜR SCHÄDEN, DIE DURCH ABSICHT, GROBE FAHRLÄSSIGKEIT ODER FAHRLÄSSIGKEIT AN DER INSTALLATION VON FEDERAL-MOGUL ODER TEILEN DAVON DURCH BENUTZER VON FEDERALMOGUL VERURSACHT WERDEN, NICHT HAFTBAR. 

8.    Schlussbestimmungen

8.1     Federal-Mogul ist berechtigt, diese AGBs jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zu ändern bzw. zu ergänzen, indem die geänderte Fassung der AGBs an die vom Benutzer angegebene E-Mailadresse gesendet wird. Wenn der Benutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt widerspricht, treten die geänderten AGBs in Kraft. Die Aufmerksamkeit des Benutzers wird ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht in der Änderungsmitteilung hingewiesen. Bei einem zwingenden Grund, insbesondere wenn die Änderung der AGBs notwendig ist, um die Einhaltung der Gesetze seitens Federal-Mogul sicherzustellen, kann Federal-Mogul den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

8.2     Auch wenn man weltweit auf die Webseite zugreifen kann, sind nicht alle auf der Webseite genannten Produkte oder Dienstleistungen an allen geografischen Standorten verfügbar. Federal-Mogul behält sich das Recht vor, die Bereitstellung von gewissen Produkten oder Dienstleistungen an Personen, Unternehmen oder geografische Standorte im Einklang mit den geltenden Gesetzen einzuschränken.

8.3     Die Webseite wurde nach belgischem Recht erstellt und wird im Einklang mit belgischem Recht betrieben. Die vorliegenden AGBs und alle vertraglichen und nichtvertraglichen (einschließlich vorvertraglichen) Angelegenheiten in Verbindung mit deren Abschluss, Gültigkeit, Auslegung, Durchsetzung, Erfüllung und Beendigung sind entsprechend belgischem Recht auszulegen und unterliegen belgischem Recht, soweit belgisches Recht nicht von einschlägigen zwingenden Gesetzesvorschriften außer Kraft gesetzt wird, beispielsweise Verbraucherschutzgesetze, die für Sie gelten. Unbeschadet Ihrer unabdingbaren Rechte entsprechend des geltenden Rechts Klagen vor andere zuständige Gerichte zu bringen, unterliegen alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesen AGBs, der Nutzung der Webseite sowie alle vertraglichen und nichtvertraglichen (einschließlich vorvertraglichen) Angelegenheiten in Verbindung mit deren Abschluss, Gültigkeit, Auslegung, Durchsetzung, Erfüllung und Beendigung der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte von Brüssel, Belgien.

8.4     Sollte ein zuständiges Gericht eine Bestimmung dieser AGBs für ungültig befinden, so berührt die Ungültigkeit dieser Bestimmung die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGBs, die uneingeschränkt in Kraft bleiben, nicht. Der Verzicht auf eine einzelne Bedingung der vorliegenden AGBs gilt nicht als weiterer oder dauerhafter Verzicht auf diese oder irgendeine andere Bedingung.

8.5     Externe Links: Die Webseite enthält einige Hyperlinks zu anderen Webseiten und Verweise auf andere Informationsquellen. Diese Links und Informationsquellen werden als Informationen zur Verfügung gestellt. Diese Webseiten und die darauf enthaltenen Informationen unterstehen weder der Kontrolle noch der Aufsicht von Federal-Mogul und sie wurden nicht von uns geprüft. Die vorliegenden AGBs gelten nicht für diese Webseiten und deren Inhalte. Federal-Mogul gibt keine Garantie für die Qualität, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Webseiten enthaltenen Informationen. Wir lehnen jede Verantwortung für Schäden ab, die aus der Nutzung der auf diesen Webseiten enthaltenen Informationen resultieren.

9.    Impressum

Federal-Mogul Global Aftermarket EMEA B.V.B.A. 
Prins Boudewijnlaan 5
2550 Kontich, Belgien
Eingetragen unter der Reg.-Nr. BE 0452.101.063
beim Registergericht Antwerpen
USt-IdNr.: BE 0452.101.063
Telefon: +32 3 450 83 10
E-Mail: info@fmmotorparts.com

10. Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung der Dienste auf Garage Gurus

10.1.     Geltungsbereich

10.1.1.     Die Bedingungen dieser Ziffer 10 gelten zusätzlich zu den vorstehend dargelegten AGBs in diesem Dokument, wenn der Benutzer die Dienstleistungen in Anspruch nimmt, die auf der Subdomain „Garage Gurus” einer Webseite zugänglich sind (im Folgenden „Garage Gurus”).

10.1.2.     Auf Garage Gurus kann nur zugegriffen werden und seine Dienstleistungen können nur in Anspruch genommen werden im Einklang mit den Bestimmungen dieser Ziffer

10.2.     Registrierung für und Zugriff auf Garage Gurus

10.2.1     Die Nutzung von Garage Gurus erfordert die erfolgreiche Registrierung des Benutzers auf der Webseite.

10.2.2     Zum Zwecke der Registrierung muss der Benutzer eine Online-Anfrage an FederalMogul senden, indem er die abgefragten Daten, die für die Registrierung notwendig sind, in das Registrierungsfenster eingibt. Alle Daten müssen vollständig und richtig sein. Vor Absenden der Online-Anfrage muss der Benutzer die AGBs annehmen.

10.2.3     Der Benutzer wird per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mailadresse über die erfolgreiche Registrierung unterrichtet. Nach erfolgreicher Registrierung für Garage Gurus erhält der Benutzer seine persönlichen Zugangsdaten für Garage Gurus.

10.2.4 Der Zugriff auf Garage Gurus findet online über die Webseite oder über einen von Federal-Mogul bereitgestellten Direktlink statt. Für den Login muss der Benutzer seine persönlichen Zugangsdaten in die im Login-Bildschirm gezeigten Felder eingeben.

10.2.5     Der Zugriff auf Garage Gurus ist kostenlos. Jedoch können Kosten für den allgemeinen Zugriff auf das Internet entstehen, die vom Benutzer zu tragen sind.

10.2.6     Es gibt keinen Anspruch auf Registrierung für Garage Gurus. Federal-Mogul behält sich das Recht vor, Registrierungen für Garage Gurus jederzeit im alleinigen Ermessen und ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu verweigern.

10.2.7     Es ist den Benutzern möglich, ihre Daten einzusehen und zu ändern.

10.2.8     Der Benutzer kann jederzeit in Schriftform (per Post oder E-Mail) die Löschung seines Zugangs zu Garage Gurus verlangen.

10.3.     Leistungsumfang von Garage Gurus

10.3.1     Garage Gurus bietet den Benutzern Informationen zu seinen Produkten und Dienstleistungen wie z. B. technische Dienste, Neuigkeiten und Schulungen (im Folgenden die „Dienstleistungen von Garage Gurus”).

10.3.2     Sämtliche Dienstleistungen von Garage Gurus sind lediglich informeller Art. Das heißt, dass sie keine formale Ausbildung, die Notwendigkeit zum Lesen eines Produkthandbuchs oder die Notwendigkeit einer Beratung durch einen ausgebildeten Mechaniker oder einer anderen entsprechend qualifizierten Person ersetzen, um ein Produkt einzubauen oder zu verwenden.

10.3.3     Federal-Mogul ist bemüht, das Informationsangebot von Garage Gurus ständig zu optimieren und anzupassen. Federal-Mogul behält sich das Recht vor, Informationen ohne vorherige Ankündigung im alleinigen Ermessen anzupassen, einzuschränken oder zu entfernen. Federal-Mogul garantiert dem Benutzer nicht den Zugriff auf gewisse Informationen auf Garage Gurus.

10.4.     Pflichten des Benutzers

10.4.1     Bei der Registrierung wird der Benutzer die notwendigen Angaben vollständig und richtig machen. Der Benutzer wird Federal-Mogul über zukünftige Änderungen unverzüglich in Kenntnis setzen oder diese Daten von sich aus auf Garage Gurus aktualisieren.

10.4.2     Die Zugangsdaten gelten als vertrauliche Informationen und sind entsprechend zu handhaben und dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Bei Verlust müssen die Zugangsdaten unverzüglich vom Benutzer geändert werden, oder der Benutzer muss Federal-Mogul bitten, diese zu ändern, wenn der Verdacht besteht, dass nicht autorisierte Dritte im Besitz der Zugangsdaten sind.

10.4.3     Die Zugangsdaten des Benutzers dürfen nur vom Benutzer genutzt werden und dürfen keinesfalls an andere Personen weitergegeben werden.

10.4.4     Federal-Mogul ist berechtigt, den Zugriff des Benutzers auf Garage Gurus entweder temporär oder permanent zu sperren und / oder zu löschen, wenn der Benutzer gegen seine Pflichten laut den AGBs verstößt.

10.5.     Produktdarbietung

10.5.1     Die auf der Webseite dargebotenen Produkte werden dargeboten „wie sie sind“, ohne dass Federal-Mogul aufgrund der Darbietung eine Garantie für die Verfügbarkeit oder Verwendbarkeit des dargebotenen Produkts für einen bestimmten oder implizierten Zweck gibt.

10.5.2     Werden verschiedene Produkte miteinander verglichen, übernimmt Federal-Mogul insbesondere keine Garantie für die Tatsache, dass alle miteinander verglichenen Produkte tatsächlich erhältlich sind, oder, im Falle einer funktionellen Vergleichbarkeit der Produkte, dass auch alle anderen Eigenschaften oder Leistungsmerkmale der verglichenen Produkte miteinander vergleichbar sind.